Ein Gesetzentwurf des Bundeskabinetts regelt das Zusammenspiel von Fahrzeug und Fahrer für automatisiertes Fahren.

Ein Gesetzentwurf des Bundeskabinetts regelt das Zusammenspiel von Fahrzeug und Fahrer für automatisiertes Fahren. Bundesregieung

Laut dem Gesetzentwurf für automatisiertes Fahren dürfen künftig auch solche Fahrzeuge im Straßenverkehr unterwegs sein, die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen das Fahrgeschehen steuern. Mit dem neuen Gesetz will der Gesetzgeber das Zusammenspiel zwischen Fahrer und hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen regeln. Es lässt zu, dass der Fahrer „dem technischen System in bestimmten Situationen die Fahrzeugsteuerung übergeben kann“.

Die letzte Verantwortung bleibt aber beim Menschen. Demnach müssen automatisierte Systeme jederzeit durch den Fahrer übersteuerbar oder deaktivierbar sein. Der Fahrer wird zwar zeitweilig von den Fahraufgaben entlastet, muss aber jederzeit bereit sein, die Kontrolle wieder zu übernehmen.

Blackbox klärt Schuld bei Unfall

Haftungsfragen bei versagender Technik soll im Unfallsfall eine Art Blackbox klären. Das Gerät zeichnet die wesentlichen Daten der Fahrt auf. Damit lässt sich nach einem Unfall ermitteln, ob Technik und damit Hersteller oder der Fahrer Schuld hat. Die Aufzeichnung soll zudem sicherstellen, dass sich der Fahrer nicht pauschal auf ein Versagen des automatisierten Systems berufen kann. Vorbereitungen zu den entsprechenden technischen Spezifikationen laufen derweil auf Ebene der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE). In Deutschland steht noch die Zustimmung durch den Bundesrat aus.