Bereits Ende März 2017 beschloss der Bundestag eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, um eine Rechtsgrundlage für das automatisierte Fahren zu schaffen. Jetzt hat auch der Bundesrat dem neuem Gesetz zugestimmt. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) begrüßte die Entscheidung, denn die deutschen Automobilhersteller und Zulieferer investieren seit mehreren Jahren in die Forschung und Entwicklung solcher Fahrsysteme. Auch in den kommenden Jahren will die Branche zwischen 16 und 18 Milliarden Euro für Technologien der Digitalisierung ausgeben.

Ist der Fahrzeughalter mit einem automatisierten Fahrsystem unterwegs, kann er in Zukunft während der Fahrt Nebentätigkeiten nachgehen, muss aber jederzeit übernahmebereit sein.

Ist der Fahrzeughalter mit einem automatisierten Fahrsystem unterwegs, kann er in Zukunft während der Fahrt Nebentätigkeiten nachgehen, muss aber jederzeit übernahmebereit sein. Wikimedia, Author: DimiTVP (Own Work), CC BY-SA 4.0

Die Automobilindustrie unterstützt die Strategie der Bundesregierung, Deutschland zum Leitmarkt für vernetztes und automatisiertes Fahren zu machen. Die für das automatisierte Fahren getroffenen Regelungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) sollen Rechtssicherheit für Kunden und Fahrzeugtechnik herstellen. Die Nutzung automatisierter Systeme ist zulässig, wenn diese bestimmungsgemäß eingesetzt werden. Der Fahrzeugführer darf dann während der Fahrt Nebentätigkeiten ausüben, ist aber verpflichtet, sich jederzeit übernahmebereit zu halten.