Die Initiative D21 teilt die Bedenken des Chaos Computer Clubs und vieler Internet-Nutzer gegenüber dem Vorgehen der Düsseldorfer Bezirksregierung, die freie Internetnutzung mit dem Einsatz von Filtern einzuschränken. Das Sperren von Web-Seiten durch Provider, die lediglich den Zugang zum Netz vermitteln, sei kein adäquates Instrument, um extremistische Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Gegen strafbare Inhalte auf Servern in Deutschland greift heute schon das deutsche Strafrecht. Die Urheber von solchen Seiten müssen strafrechtlich stärker belangt werden, wenn sie gegen bestehende Gesetze verstossen . „Gezielte Bestrafung von kriminellen Inhalten – ja! Sperren von Web-Sites – nein!“ sagt Erwin Staudt, Vorsitzender der IBM Deutschland GmbH und der Initiative D21.


Statt des technischen Sperrens von Web-Seiten bei den Zugangs-Providern fordert die Initiative D21, dass Politik und Wirtschaft umgehend einen Vorschlag erarbeiten, in dem in einer Art Selbstkontrolle die Kriterien und Kontrollmöglichkeiten fuer ein „sauberes Internet“ mit allen Facetten eines differenzierten Einsatzes von Filtern und Kontrollsystemen beschrieben ist. Im Schulbereich ist Filtern sinnvoll, und auch den privaten Nutzern müssen die Möglichkeiten an die Hand gegeben werden, sich selbst zu schützen. Die Medienverantwortlichkeit der Nutzer und Behörden muss gestärkt werden. Anbieter und Nutzer sollen gemeinsam einen Ehrenkodex entwickeln, dessen Einhaltung im Wege einer „moralischen Selbstregulierung“ überwacht werden kann. Ähnliche Modelle, zum Beispiel der Medien- oder Werberat, arbeiten erfolgreich.


Bereits jetzt gehen Internetdiensteanbieter in Deutschland wirksam gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vor, sobald sie davon Kenntnis erlangen und die technischen Möglichkeiten haben, die Inhalte zu entfernen. Eine Sperrung beim Zugangsprovider ist jedoch nicht wirksam, weil sie leicht zu umgehen ist. Denn die kriminellen Inhalte sind weiterhin im Netz abrufbar.



Die Initiative D21 ist ein gemeinnütziger, branchenübergreifender Verein von über 300 Unternehmen mit dem Ziel, in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung den Wandel von der Industrie- zur Informationsgesellschaft in Deutschland zu beschleunigen und die Chancen für Wachstum und Beschäftigung zu nutzen.