Das Abkommen zwischen Qualcomm und Meizu legt alle Patentstreitigkeiten in China, Deutschland, Frankreich und den USA bei.

Das Abkommen zwischen Qualcomm und Meizu legt alle Patentstreitigkeiten in China, Deutschland, Frankreich und den USA bei. By Baomaman – Own work, CC BY-SA 4.0

Das neue Patentabkommen ermöglicht dem in der südlichen Provinz Guangdong beheimateten Unternehmen Meizu gegen Zahlung einer Lizenzgebühr die Herstellung und den Verkauf von Mobilgeräten, die CDMA2000, WCDMA und 4G LTE (inklusive „3-mode“ GSM, TD-SCDMA und LTE-TDD) nutzen. Qualcomm und Meizu legen damit alle Patentstreitigkeiten in China, Deutschland, Frankreich und den USA bei. Die Nachricht über die Beilegung des Patentstreits mit Meizu kommt nur wenige Tage nach einer ähnlichen Lizenzvereinbarung zwischen Qualcomm und Gionee Communications Equipment, einem weiteren Mobilgerätehersteller auf dem chinesischen Markt.

Mit diesem Deal hat Qualcomm laut eigenen Angaben Lizenzabkommen mit Chinas zehn größten Mobiltelefonherstellern abgeschlossen. Qualcomm sieht sich derzeit weltweit mit mehreren kartellrechtlichen Herausforderungen konfrontiert, unter anderem in Europa und den Vereinigen Staaten. Die südkoreanische Kartellüberwachung befand Qualcomm der Verletzung der nationalen Wettbewerbsgesetze für schuldig, indem es seine Technologie nur Geräteherstellern zur Verfügung stellt und konkurrierende Chiphersteller davon ausschließt. Qualcomm bestreitet die Vorwürfe.