Seoul, Korea, 21. Mai 2007: Im vergangenen Monat wurde Seoul Semiconductor Co., Ltd. durch Kyoei Sangyo Co., Ltd. darüber in Kenntnis gesetzt, dass Kyoei Sangyo von Nichia Corporation wegen der angeblichen Verletzung des japanischen Patents der für das 0,5W P9-Produkt verwendeten Blue Chips schriftlich verwarnt wurde.

Das von Nichia beanspruchte Patent ist nur in Japan eingetragen. Seoul Semiconductor bat Cree, Inc., darum zu verifizieren, dass Seoul Semiconductor tatsächlich Chips von Cree einsetzt, die Gegenstand eines Lizenzaustauschvertrags zwischen Cree und Nichia sind. Die von Seoul Semiconductor und Cree durchgeführten Untersuchungen ergaben, dass im Rahmen von 6 Lieferungen insgesamt 670 Stück als Muster und Massenware an Kyoei Sangyo geliefert worden waren, und von diesen 670 Stück 70 Stück der SemiLED Corporation in den USA zuzuordnen waren. Cree informierte Seoul Semiconductor darüber, dass man diese Informationen an Nichia weitergeben werde und die Angelegenheit damit für geklärt halte.

Bevor Cree Blue Chips der Reihe 0,5W P9 bewarb, wurden Chips von SemiLED geprüft und als Muster verwendet. Seoul Semiconductor liefert derzeit jedoch nur Produkte mit Cree-Chips auf den japanischen Markt. Seoul Semiconductor wird diese Angelegenheit weiter untersuchen, hat jedoch ungeachtet der von Nichia erhobenen Behauptung der Patentverletzung nicht die Absicht, sich diesbezüglich mit Nichia auseinanderzusetzen.

Patente müssen beachtet werden. Unternehmen sollten allerdings Patente nicht für unangemessene Verkaufs- und Marketingzwecke im Rahmen ihrer geschäftlichen Aktivitäten einsetzen. Zum derzeit in den USA bzgl. eines patentierten Designs laufenden Rechtsstreit von Nichia gegen Seoul Semiconductor ist zu sagen, dass das in den USA patentierte Design von Nichia das Gleiche ist, das im Dezember 2006 in Korea für ungültig erklärt wurde.