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Die Volterra Semiconductor Corp. hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung bestimmter Volterra Patente durch Infineons und Primarions Produkte PX4640 und PX4650 erhoben. Wie Infineon bekannt gab, hat das U.S. Bezirksgericht in Kalifornien per Beschluss vom 17. November 2009 den Antrag von Volterra auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im Patentrechtsstreit gegen die Infineon Technologies AG, Infineon Technologies North America Corp. und der 100%-igen Tochtergesellschaft Primarion, Inc. abgewiesen. Aufgrund des Gerichtsbeschlusses kann Infineon seine Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschränkung herstellen, vermarkten und vertreiben. Außerdem wies das Gericht einstweilen den Antrag von Volterra ab, zum Patentverletzungsvorwurf ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden.
„Dass das Gericht nach nochmaliger Prüfung der vorgebrachten Argumente seine ursprüngliche Entscheidung revidiert und den Antrag Volterras auf Erlass einer einstweiligen Verfügung endgültig abgelehnt hat, freut uns“, sagte Gerhard Wolf, Vice President, Industrial and Multimarket, Infineon Technologies North America Corp. Die in der Klage geltend gemachten Ansprüche der Volterra Patente werden derzeit vom U.S. Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, in einem Reexamination-Verfahren auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft.(jj)