Der auf dem Chapter Event Safety & Regulation von „The Autonomous“ vorgestellte Gesetzesentwurf für autonomes Fahren könnte Deutschland zum ersten Land der Welt mit einer Gesetzgebung für vollständig fahrerlose Fahrzeuge (SAE-Level 4) machen.

Konkret werden in dem deutschen Regelungsentwurf die Funktionsweise, Testverfahren und Genehmigung von autonomen Fahrfunktionen aber auch Cybersecurity berücksichtigt.

„Mit der Gesetzesnovelle würde Deutschland nach aktuellem Stand in den nächsten zwölf Monaten weltweit Regulierungsstandards setzen“, sagt Benedikt Wolfers, Gründer und Partner von Posser Spieth Wolfers & Partners, der den bislang unveröffentlichten Gesetzesentwurf auf dem Chapter Event von The Autonomous präsentierte. „Das könnte die künftige Regulierung des autonomen Fahrens – EU-weit und global – nachhaltig beeinflussen.“

„Mit einem einheitlichen Set an Regelungen erhalten Autohersteller Rechtssicherheit für autonome Fahrzeuge der nächsten Generation“, sagte Ricky Hudi, Chairman of The Autonomous.

„Mit einem einheitlichen Set an Regelungen erhalten Autohersteller Rechtssicherheit für autonome Fahrzeuge der nächsten Generation“, sagte Ricky Hudi, Chairman of The Autonomous. The Autonomous

„Mit einem einheitlichen Set an Regelungen erhalten Autohersteller Rechtssicherheit für autonome Fahrzeuge der nächsten Generation“, sagt Ricky Hudi, Chairman of The Autonomous. „Verbraucher können sich auf einen einheitlichen Sicherheitsstandard verlassen und gewinnen Vertrauen in das autonome Fahren.“

The Autonomous hat in seinem bereits vierten Chapter Event in diesem Jahr das Thema Safety & Regulation in den Fokus gerückt. Die Initiative bringt führende Akteure des autonomen Fahrens sowie Regierungs- und Regulierungsvertreter zusammen, um ein gemeinsames Sicherheits-Verständnis für autonome Mobilität zu schaffen. Durch Kooperation innerhalb der globalen Community werden konkrete Referenzlösungen definiert, die in weiterer Folge die Sicherheit des autonomen Fahrens garantieren sollen.

Im Juni 2020 wurde zwar auf Ebene der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) eine Regelung für automatisierte Spurhaltesysteme verabschiedet (ALKS). Aber: „Globale Bestimmungen für das vollständig autonome Fahren ab SAE-Level-4 sind noch nicht in Kraft“, sagt Benedikt Wolfers. „Diese Regulierungslücke auf internationaler und EU-Ebene nutzt Deutschland, um zunächst auf nationaler Ebene voranzuschreiten. Wenn das so kommt, würden sich weitere nationale Gesetzgeber daran voraussichtlich orientieren.“

Richard Damm, Vorsitzender des internationalen Expertengremiums für automatisiertes und vernetztes Fahren der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE ) und Präsident des Kraftfahrt-Bundesamts gab auf dem The Autonomous Chapter Event einen Überblick über die regulatorische Sichtweise der UN/ECE auf Sicherheit und autonomes Fahren. Dabei wurde deutlich, dass die UN/ECE die internationale Zusammenarbeit und eine Harmonisierung globaler Regelungen fördert, aber auch bewusst Raum für neue Technologien und Innovationen lässt.

Keine technische Genehmigung für Fahrzeugtypen in USA benötigt

Jonathan Morrison, Chief Counsel bei der U.S.-Bundesbehörde NHTSA, der zuständigen Behörde für Straßen- und Fahrzeugsicherheit, gab einen Überblick über die rechtliche Situation in den USA. Anders als in der EU brauchen Fahrzeugtypen in den USA keine technische Genehmigung, um in Verkehr gebracht werden zu dürfen. Stattdessen haftet der Hersteller im Falle von fehlerhaften automatisierten oder autonomen Fahrfunktionen. Funktionale Sicherheit autonomer Fahrzeuge ist daher notwendig, um Mängel – und in Folge auch Haftungsklagen – zu vermeiden.

Armin Graeter, Leiter der Division Strategy Autonomous Driving, Driver Assistance bei BMW, und Barnaby Simkin, Autonomous Driving Standards bei Nvidia, teilten ihre Expertise aus Hersteller- beziehungsweise Zulieferer-Perspektive. Dabei ging es beispielsweise um das Whitepaper Safety First for Automated Driving“, das die Grundlage des weltweiten Standard ISO DTR 4804 bilden kann. Das Whitepaper geht Hand in Hand mit dem Ansatz von The Autonomous, anwendbare Referenzlösungen für die Branche zu entwickeln, welche die jeweiligen Standards einhalten.