Das EU-Parlament schlägt strengere Anforderungen in Bezug auf Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung für Geräte-Batterien vor.

Das EU-Parlament schlägt strengere Anforderungen in Bezug auf Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung für Geräte-Batterien vor. (Bild: Bizoo_n/Adobe Stock)

Die Mitglieder des EU-Parlaments schlagen strengere Anforderungen in Bezug auf Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung von Gerätebatterien vor, einschließlich der Einführung einer neuen Kategorie von „Batterien für leichte Verkehrsmittel“ (LMT), wie z.B. Elektroroller und -fahrräder, sowie Vorschriften für eine Erklärung und Kennzeichnung des CO2-Fußabdrucks.

Laut der verabschiedeten Position sollte die Industrie sicherstellen, dass die Wertschöpfungskette für Batterien die Menschenrechte und die Sorgfaltspflicht vollständig einhält, um so die Risiken im Zusammenhang mit der Beschaffung, der Verarbeitung und dem Handel von Rohstoffen, die oft in einem oder wenigen Ländern konzentriert sind, anzugehen. Der Bericht legt auch Mindestwerte für die Rückgewinnung von Kobalt, Blei, Lithium und Nickel aus Abfällen zur Wiederverwendung in neuen Batterien und strengere Sammelziele für Gerätebatterien fest.

Das Parlament ist bereit, mit den EU-Regierungen über die endgültige Form der neuen Vorschriften für den gesamten Lebenszyklus von Batterien zu verhandeln, vom Design bis zum Ende der Lebensdauer. Die Abgeordneten sprechen sich für eine Überarbeitung der aktuellen Gesetzgebung aus, um den technologischen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

In der Debatte am Mittwoch betonten die Abgeordneten die entscheidende Rolle, die Batterien beim Übergang zu einer kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft sowie für die Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie der EU spielen. Der Gesetzentwurf wurde am Donnerstag mit 584 Ja-Stimmen, 67 Nein-Stimmen und 40 Enthaltungen angenommen.

Das Parlament ist bereit, mit den EU-Regierungen über die endgültige Form der neuen Vorschriften für den gesamten Lebenszyklus von Batterien zu verhandeln, vom Design bis zum Ende der Lebensdauer.

In der Debatte am 9. März 2022 betonten die Abgeordneten die entscheidende Rolle, die Batterien beim Übergang zu einer kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft sowie für die Wettbewerbsfähigkeit und strategische Autonomie der EU spielen. Der Gesetzentwurf wurde am Donnerstag mit 584 Ja-Stimmen, 67 Nein-Stimmen und 40 Enthaltungen angenommen.

Hintergrund

Im Dezember 2020 legte die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien vor. Der Vorschlag zielt darauf ab, das Funktionieren des Binnenmarktes zu stärken, eine Kreislaufwirtschaft zu fördern und die ökologischen und sozialen Auswirkungen in allen Phasen des Lebenszyklus von Batterien zu verringern. Die Initiative steht in engem Zusammenhang mit dem europäischen Green Deal, dem Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und der neuen Industriestrategie.

MEP Simona Bonafè (S&D, IT) sagte sagte dazu: „Zum ersten Mal in der europäischen Gesetzgebung legt die Batterieverordnung ein ganzheitliches Regelwerk für den gesamten Produktlebenszyklus fest, von der Entwurfsphase bis zum Ende des Lebenszyklus. Damit wird ein neuer Ansatz zur Förderung der Kreislauffähigkeit von Batterien geschaffen und es werden neue Nachhaltigkeitsstandards eingeführt, die zum Maßstab für den gesamten globalen Batteriemarkt werden sollten. Batterien sind eine Schlüsseltechnologie zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität und zur Speicherung erneuerbarer Energien. Um die Ziele des Grünen Deals zu erreichen und Investitionen anzuziehen, müssen die Mitgesetzgeber rasch klare und ehrgeizige Regeln und Zeitpläne verabschieden.“

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