Das Veto, das am 12. März ausgesprochen wurde, begründete Trump mit Bedenken um die nationale Sicherheit. Damit schließt er sich einer Empfehlung an, die zuvor das U.S. Comittee on Foreign Investment in the United States (CIFUS) formuliert hatte. Die dem Außenministerium unterstellte Behörde hatte sich besorgt darüber gezeigt, dass eine Übernahme von Qualcomm durch das in Singapur angesiedelte Unternehmen die Etablierung des 5G-Standards in den USA gefährden könne.

Qualcomm

Mit seinem Veto für die Übernahme von Qualcomm verbietet Trump zum zweiten Mal innerhalb seiner Präsidentschaft die Übernahme einer US-Firma durch ein ausländisches Unternehmen. The White House / Shealah Craighead

Werde Qualcomm in das singapurische Unternehmen Broadcom integriert, bestehe die Gefahr, dass entsprechende Forschungs- und Entwicklungsgelder aus den USA abgezogen würden. Die entstehende Lücke könnten chinesische Unternehmen ausnutzen, um in 5G-Technologien die Überhand zu gewinnen. „Eine chinesische Dominanz bei der 5G-Technologie hätte deutliche negative Auswirkungen auf die nationale Sicherheit der USA“, argumentierte CIFUS in einem Statement vom 5. März. Es wird vermutet, dass Qualcomm ungefähr 15 Prozent aller für die Etablierung des 5G-Standards relevanten Patente hält.

In der US-Geschichte ist es das fünfte Mal, dass ein Präsident auf Grundlage von CIFUS-Empfehlungen die Übernahme einer Firma verbietet. Ein Einspruch gegen die Verfügung ist nicht möglich. Neue Gegebenheiten könnten sich jedoch ergeben, wenn Broadcom seinen Konzernsitz in die USA verlegt. Das hatte der Konzern wiederholt angekündigt und entsprechende Pläne erst am Montag bekräftigt. Zudem hatte Broadcom-Chef Hock Tan versucht, Bedenken bezüglich der 5G-Technologie zu zerstreuen, indem er zusicherte, die USA zum Primärmarkt für den Funkstandard machen zu wollen.